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Zu Besuch bei Bundestagsabgeordneter Sarah Ryglewski

Sarah Ryglewski, Abgeordnete des Deutschen Bundestages, empfing den 1. Landesvorsitzenden des SoVD, Joachim Wittrien, und den Sprecher des Sozialpolitischen Ausschusses, Henry Spradau, am 16. Juni 2016 in ihrem Bremer Büro zu einem Informationsgespräch.

Frau Ryglewski berichtete von ihrer politischen Arbeit in Berlin. Sie ist unter anderem Mitglied im Finanzausschuss und im Petitionsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied im Beirat Finanzmarktwächter.

Herr Wittrien stellte den SoVD, seine Strukturen und seine Aufgaben dar. Er verwies auch auf die Bemühungen, Ziele und Anliegen des Verbandes noch stärker im Land und in den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven auf politischer, verbandlicher und Verwaltungsebene deutlich zu machen. Er verwies auch auf die Trägerschaften des SoVD unter anderem für die Berufsbildungswerke Bremen und Stendal sowie die Wohnungsgesellschaft Meravis.

Die Vertreter des SoVD stellten das sozialpolitische, frauenpolitische und jugendpolitische Programm des Verbandes in Grundzügen vor. Die Teilnehmer tauschten sich über die verschiedenen Politikbereiche und die Beteiligungen des SoVD in den unterschiedlichsten Gremien aus. Der Landesvorsitzende überreichte in diesem Zusammenhang Frau Ryglewski einige Broschüren des SoVD.

Intensiv wurde der Stand des Gesetzgebungsverfahrens zum Bundesteilhabegesetz besprochen. Die Vertreter des SoVD stellten dazu ihren Standpunkt anhand der Stellungnahme des Bundesverbandes dar. Sie drückten ihre Hoffnung aus, dass die vom SoVD kritisierten Aspekte in der weiteren parlamentarischen Behandlung „nachgebessert“ werden. In diesem Zusammenhang wurde auch die Situation von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt und die Bemühungen des Bundes auf diesem Gebiet besprochen. Die Teilnehmer waren sich einig, dass hier weiterhin große Anstrengungen erforderlich sind, um diese Beschäftigungsgruppe nicht weiter ins Hintertreffen geraten zu lassen. Die Beratungen des Themas Arbeit und Beschäftigung im Landesteilhabebeirat beim Landesbehindertenbeauftragten und die Vorstellungen des SoVD dazu wurden ebenfalls erörtert.

Die Gesprächspartner diskutierten ferner die berufliche Integration von Langzeitarbeitslosen. Die Weiterentwicklung von Hilfen für diesen Personenkreis hielten die Teilnehmer für besonders wichtig. Sie waren sich einig, dass angesichts einer viel zu hohen Zahl von circa 13 000 Langzeitarbeitslosen im Lande Bremen dringender Handlungsbedarf besteht. Es wird erforderlich sein, Initiativen zu unternehmen, um einen sozialen, kommunalen Arbeitsbereich zu entwickeln, weil der allgemeine Arbeitsmarkt nach den derzeitigen Bedingungen und Anforderungen sich als nicht ausreichend aufnahmefähig für Personen mit mehrfachen Vermittlungseinschränkungen erwiesen hat.

Ein weiteres Thema waren Aspekte der Gesundheitspolitik im Zusammenhang mit einer geplanten Änderung des Arzneimittelrechts. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die Persönlichkeitsrechte auch von zum Beispiel Demenzkranken gewahrt bleiben müssen. Andererseits dürfen auch schwerwiegend in ihrer Entscheidungsfähigkeit eingeschränkte Personen nicht vom medizinischen Fortschritt aus-geschlossen werden. Auf dem Gebiet der Rentenpolitik stellten die Vertreter des SoVD das Ziel des SoVD dar, eine den Lebensstandard gewährleistende Alterssicherung zu schaffen. Der Zusammenhang zu der Gefahr von Altersarmut wurde ebenfalls erörtert.

Zum Abschluss des intensiven Meinungsaustausches verabredeten die Gesprächsteilnehmer, gegenseitig Informationen auszutauschen und das Gespräch bei passender Gelegenheit fortzusetzen.