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Gespräch mit Kristina Vogt

Aktuelles

Die Vorsitzende der Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft, Frau Kristina Vogt, hat (zusammen mit der Pressesprecherin Frau Doris Achelwilm und Wissenschaftlichen Mitarbeiterin Frau Sylla Kahl) den 1. Landesvorsit­zenden des SoVD Herrn Joachim Wit­trien, die Landesgeschäftsführerin Kathrin Blöhe und den Sprecher des Sozialpolitischen Ausschusses Herrn Henry Spradau, am 26. Oktober 2016 zu einem Informationsgespräch empfangen.

Foto von links: Joachim Wittrien, Doris Achelwilm, Kristina Vogt, Sylla Kahl, Kathrin Blöhe, Henry Spradau

Herr Wittrien stellte den SoVD, seine Strukturen und seine Aufgaben dar. Er verwies auch auf die Bemühungen, Ziele und Anliegen des Verbandes noch stärker im Land und in den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven auf politischer, verbandlicher und Verwaltungsebene deutlich zu machen. Er verwies auch auf die Gesellschaften des SoVD u.a. die Berufsbildungs­werke Bremen und Stendal sowie die Wohnungsgesellschaft Meravis. Die Vertreter des SoVD stellten das sozialpolitische, frauenpolitische und jugendpolitische Pro­gramm des Verbandes in Grundzügen vor. Die Teilnehmer tauschten sich über die verschiedenen Politikbereiche und die Beteiligungen des SoVD in den unterschiedlichsten Gremien aus. Der Lan­desvorsitzende überreichte in diesem Zusammenhang Frau Vogt einige Unterlagen des SoVD. Intensiv wurde der Stand des Gesetzgebungsverfahrens zum Bundesteilhabegesetz besprochen.

Die Vertreter des SoVD stellten dazu ihren Standpunkt anhand der Stellungnahme des Bundesverbandes dar. Sie drückten ihre Hoffnung aus, dass es noch gelingen möge, die vom SoVD kritisierten Aspekte in den abschließenden parla­mentarischen Beratungen "nachzubessern", damit es zu einem Gesetz kommen kann, das die volle, gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung in der gesellschaftlichen Wirklichkeit einen entscheidenden Schritt voranbringt. Frau Vogt erläuterte dazu u.a. den von der Fraktion vorgesehenen Antrag in der Bremischen Bürgerschaft. In diesem Zusammenhang wurde auch die Si­tuation von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt besprochen. Die Teilnehmer waren sich einig, dass hier auch weiterhin noch größere Anstrengun­gen erforderlich sind, um diese Beschäftigungsgruppe nicht weiter ins Hintertreffen geraten zu las­sen. Die Beratungen des Themas Arbeit und Beschäftigung im Landesteilhabebeirat beim Landes­behindertenbeauftragten und die Vorstellungen des SoVD dazu wurden ebenfalls erörtert.

Das Thema Armut in der Gesellschaft wurde ebenfalls ausführlich behandelt. Die Vertreter des SoVD erläuterten das umfassende Konzept des Verbandes, um durch ein Bündel von Maßnahmen die derzeitige Situation entscheidend zu verbessern und der wachsenden Gefahr von Altersarmut zu begegnen. Auf dem Gebiet der Rentenpolitik stellten die Vertreter des SoVD das Ziel des SoVD dar, eine den Lebensstandard gewährleistende Alterssicherung zu schaffen und alle Beschäftigtengruppen in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen Zum Abschluss des intensiven Meinungsaustausches verabredeten die Gesprächsteilnehmer, gegen­seitig Informationen auszut­auschen und das Ge­spräch bei passender Gelegenheit fortzusetzen.