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Zu Besuch bei der Bremer Senatorin für Kinder und Bildung

Zu einem Informationsgespräch hat die Senatorin Frau Dr. Claudia Bogedan den 1. Landesvorsitzenden des SoVD Herrn Joachim Wittrien am 25. August 2017 empfangen. Er wurde vom Sprecher des Sozialpolitischen Ausschusses, Herrn Henry Spradau, begleitet. An dem Gespräch nahm ferner mehrere leitende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Frau Christine Schrader, Herr Detlef von Lührte, Herr Wolfgang Breul) und die Pressesprecherin der Senatorin Frau Annette Kemp teil.

Joachim Wittrien nutzte die Gelegenheit, Frau Dr. Bogedan die Organisation und die Aufgaben des SoVD vorzustellen. Er berichtete über Geschichte und Entwicklung des SoVD, wonach die sozialpolitischen, frauen- und familienpolitischen und jugendpolitischen Themen in der Vergangenheit im Zentrum des Geschehens gestanden haben. Seit der UN-Behindertenrechtskonvention hat die besondere Bedeutung des Themas Bildung in der Tätigkeit des SoVD eine wichtige Stellung erlangt. Auf die Forderungen des SoVD im Sozialpolitischen Grundsatzprogramm von 2015 wies Herr Wittrien hin. Enge Verbindungen zum Ressort Bildung bestehen auch über die Gesellschaftereigenschaft des SoVD-Bundesverbandes bezüglich des Berufsbildungswerkes Bremen. Besprochen wurde ferner die Beteiligung des SoVD am Bremer Memorandum zur Bildungspolitik. Die Vertreter des SoVD unterstrichen, dass es nach ihrer Auffassung einer stetigen Fortentwicklung der Inklusion im schulischen, aber auch im vorschulischen Bereich bedarf. Ein Stillstand oder Moratorium, wie dies in anderen Bundesländer diskutiert werde, komme für den SoVD nicht in Betracht.

Frau Dr. Bogedan und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erläuterten detailreich den Stand der Umsetzung der Inklusion in den Verantwortungsbereichen des Ressorts. Es sind nicht unerhebliche Probleme zu bewältigen. Bremen hat im Bereich der schulischen Inklusion durch eine ganz frühe Anpassung des bremischen Schulgesetztes eine Vorreiterrolle übernommen. Dieses wurde von den Vertretern des SoVD durchaus anerkannt. Es gehe nun darum, in den Anstrengungen nicht nachzulassen und den Prozess mit den erforderlichen finanziellen und personellen Mitteln auszustatten. Frau Dr. Bogedan stellte die Situation bei der Versorgung mit Plätzen in der vorschulischen Bildung dar. Hier hat Bremen mit großen Anstrengungen eine gute Versorgungssituation geschaffen. Aber auch in diesem Bereich bleibt in Zukunft noch viel zu tun!

Beide Seiten waren sich darin einig, dass für eine ausreichende finanzielle Basis der vorschulischen und schulischen Inklusion gesorgt werden müsse. Dies schließe die Notwendigkeit ein, dass der Bund höhere Finanzierungsanteile übernehme, um auf diese Weise zu einer Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland zu sorgen. Die Gesprächsteilnehmer waren sich darin einig, dass die Beschränkungen durch das Kooperationsverbot beseitigt werden müssen.

Abschließend erläuterte Joachim Wittrien das Vorhaben des SoVD, sich noch stärker in die sozial­politische Diskussion im Lande Bremen einzubringen und kündigte dazu auf jeweili­ge Einzelvorhaben bezogene Initiativen an. Am Ende wurde verabredet. das Gespräch bei passender Gelegenheit fortzusetzen.