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Besuch beim Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen

Mitte Februar hat Senator Martin Günthner hat den 1. Landesvorsitzenden des SoVD, Herrn Joachim Wittrien, zu einem Informationsgespräch empfangen. Er wurde von Henry Spradau, Sprecher des Sozialpolitischen Ausschusses begleitet. An dem Gespräch nahm auch Karen Schuster, die persönliche Referentin des Senators teil.

Informationen über den SoVD

Joachim Wittrien nutzte die Gelegenheit, Bremens Wirtschaftssenator die Organisation und Aufgaben des SoVD vorzustellen. Er berichtete über Geschichte und Entwicklung des SoVD, wonach die sozialpolitischen, frauen- und familienpolitischen und jugendpolitischen Themen in der Vergangenheit im Zentrum des Geschehens gestanden haben. Auf die Forderungen des SoVD im Sozialpolitischen Grundsatzprogramm von 2015 wies Joachim Wittrien hin. Enge Verbindungen zum Ressort Arbeit bestehen auch über die Gesellschaftereigenschaft des SoVD-Bundesverbandes bezüglich des Berufsbildungswerkes Bremen. Der Landesvorsitzende stellte die wichtigen Aufgabenbereiche des SoVD zur Förderung des sozialen Zusammenhalts, der Antrags- und Rechtsberatung seiner Mitglieder und der Vertretung der sozialpolitischen Anliegen in vielfältiger Weise dar.

Austausch über Arbeitsmarktpolitik

Breiten Raum nahm die Arbeitsmarktpolitik für besonders betroffene Gruppen am Arbeitsmarkt ein, insbesondere Langzeitarbeitslose und Menschen mit Behinderung. Die Vertreter des SoVD sprachen sich anerkennend über die bremischen Programme in diesen Bereichen aus. Sie unterstützen die Bemühungen, diese Anstrengungen fortzuführen und zu intensivieren. Dabei kommen den Bremer Vereinbarungen eine besondere Bedeutung zu, in denen der SoVD über den Landesteilhabebeirat vertreten ist. Besonders unterstrichen beide Seiten die guten Einwirkungsmöglichkeiten Bremens durch die Mitgliedschaft von Senator Günthner im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. 

Die aktuelle Diskussion über eine Änderung der Bezeichnung des Schwerbehindertenausweises wurde erörtert. Die Vertretung des SoVD stellten die Position des Verbandes dar. Das Thema wurde anhand der bremischen parlamentarischen Initiative auch in dem entsprechenden Arbeitskreis beim SoVD- Bundesvorstand diskutiert. 

Thema "Arbeitsassistenz für Menschen mit Schwerbehinderung"

Ebenfalls wurde das Thema Arbeitsassistenz für schwerbehinderte Beschäftigte behandelt. Die Vertreter des SoVD legten die Auffassung des Verbandes dar. Den Berechtigten müssen die ihnen zustehenden Leistungen umfassend, zeitnah und so unbürokratisch wie möglich erbracht werden. Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten und Ermessensspielräume müssen nach Auffassung des SoVD voll ausgeschöpft werden. Nur auf diese Weise ist eine Sicherung bestehender Arbeitsplätze möglich und können weitere Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung erschlossen werden. 

Beide Seiten waren sich darin einig, dass weiterhin für eine ausreichende finanzielle Absicherung der aktiven Arbeitsmarktpolitik und der sonstigen Maßnahmen für Menschen mit Behinderung im Ressort Arbeit gesorgt werden müsse. Dies schließe die Notwendigkeit ein, dass der Bund höhere Finanzierungsanteile übernehme, um auf diese Weise zu einer Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland zu sorgen.

Weitere Gespräche vereinbart

Abschließend erläuterte Joachim Wittrien das Vorhaben des SoVD, sich noch stärker in die sozialpolitische Diskussion im Lande Bremen einzubringen und kündigte dazu auf jeweilige Einzelvorhaben bezogene Initiativen an.

Am Ende wurde verabredet, das Gespräch bei passender Gelegenheit fortzusetzen.

 

Bildinfo

Im Gespräch: Henry Spradau, Wirtschaftssenator Martin Günthner und Joachim Wittrien (von links)