Gerd Meyer-Rockstedt im Amt bestätigt

Auf der Landesverbandstagung 2011 SoVD Landesverband Bremen wurde Landesvorsitzender Gerd Meyer-Rockstedt in seinem Amt als Landesvorsitzender von den anwesenden Delegierten bestätigt.

Die Landesverbandstagung 2011 wurde mit einem festlichen musikalischen Hintergrund der Musikschule Bremen, mit einem Bläserensembel eröffnet. Hans Jürgen Sonnenburg Musiklehrer an der Musikschule Breme, Stephan Caspar Schüler Musikschule Bremen Aaron Paul Schüler Musikschule Bremen.

In der Eröffnungsansprache konnte Gerd Meyer-Rockstedt die Bundeschatzmeisterin Ingeborg Saffe, die Bundesfrauensprecherin Edda Schliepack, das Präsidiumsmitglied und den Leiter des Organisationssausschusses Manfred Grönda sowie den Bundesgeschäftsführer Nedim Bayat begrüßen. Besonders freute sich der Landesvorsitzende über die Anwesenheit des Landesbehinderten Beauftragten und guten Partner Herrn Dr. Joachim Steinbrück. Ferner freute er sich über die Anwesenheit des Landesvorsitzenden der CDU Bremen Herrn Thomas Röwekamp sowie der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Frau Karin Garling.

In den Grußworten würdigte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Karin Garling die Arbeit des SoVD. Sie fand trotz des zeitgleich stattfindenden Landesparteitages den Weg zum SoVD. Sie stellte die wichtige Rolle des SoVD Landesverband Bremen in der Gesellschaft in Bremen und gerade auch in der Frage der sozialen Spaltung fest. Der SoVD Stelle gerade auch in der Phase vor der Wahl in Bremen in einem breiten umfassenden Spektrum wichtige Fragen in seinen Wahlprüfsteinen - dies hob die stellvertretende Fraktionsvorsitzende besonders hervor. Frau Schliepack begrüßte alle anwesenden und überbrachte herzliche Grüße des Präsidiums, insbesondere des Präsidenten Adolf Bauer, des Bundesvorstandes und der Beschäftigten des SoVD-Hauses in Berlin. Anschließend wertete die Bundesfrauensprecherin Edda Schliepack die Anwesenheit der Politiker und Abgeordneten der bremischen Bürgerschaft als besondere Anerkennung der Arbeit des SoVD. Im Oktober 2009 hat die Bundesregierung aus CDU, CSU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag mit dem Titel "Wachstum, Bildung, Zusammenhalt" ihr Arbeitsprogramm für diese Legislaturperiode vorgelegt und nach 20 Monaten sei zu fragen, was wurde davon umgesetzt? Der SoVD habe schon gleich nach Bekanntwerden die sozialpolitischen Inhalte in weiten Bereichen abgelehnt. Das angekündigte Bekenntnis zu einer solidarischen Gesellschaft sei bis heute nicht erfüllt. Versprochen wurde ein genereller Ausschluss von Steuererhöhungen, sogar umfangreiche Steuersenkungen wurden versprochen. Sie erinnerte an den Ausspruch "Mehr netto vom brutto". Das Regierungslager schwadroniere seit wenigen Tagen über Steuersenkungen die bald staatliche Leistungskürzung zur Folge haben würden. Außer einer Mehrwertsteuerentlastung für Hoteliers und finanzielle Entlastung von Unternehmen und besserverdienenden seien keine andere Initiativen der Bundesregierung dazu bekannt geworden. Weitere Initiativen vermisse sie und stellte die Frage wann wollen die endlich anfangen?. Die Belastung der Bürgerinnen und Bürger insbesondere der Gesundheitsversorgung sei zu hoch. Im Bereich der Leiharbeit erkenne man bedenkliche Tendenzen. Der SoVD erwartet eine klare Entscheidung gegen die Rente mit 67 insbesondere nachdem bekannt wurde, das die Reserven erheblich sein. Sie hob das bundesweite Engagement zum Equal Pay day hervor und die Beteiligung Bremens an dieser Aktion. Das monatelange würdelose Feilschen bei den Hartz IV Regelsätzen mit einer Erhöhung von fünf Euro für den Haushaltsvorstand wertete die Bundesfrauensprecherin in entsprechender Weise, der Bürokratismus und die Nichtinformation verhindere die Nutzung des Bildungspaketes. Die geringe Rentenerhöhung wertete Frau Schliepack ebenfalls in entsprechender Weise. Der Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende Thomas Röwekamp der CDU Bremen weiß das  der Mensch beim SoVD im Mittelpunkt steht und betonte, dass der SoVD die Hilfe für hilfebedürftige Menschen mit Sachverstand und großem Engagement leistet. Er zollte Respekt für alle Mitwirkenden Funktionäre und hauptamtlichen Mitarbeiter und bezeichnete den SoVD als verlässlichen Partner. Der Landesbehindertenbeauftragte Dr. Joachim Steinbrück fühlte sich wie immer sehr wohl beim SoVD und er ist der Einladung des Landesvorsitzenden Gerd Meyer-Rockstedt der den SoVD nun weitere vier Jahre vorsteht gerne gefolgt und bezeichnet den SoVD als ebenfalls verlässlichen Partner auch in seinen Werken. Dr. Joachim Steinbrück unterstütze mit dem SoVD beispielsweise die Forderung nach Barrierefreien Bahnhöfen und hob hervor, dass der SoVD mehr als nur eine Interessenvertretung für Menschen mit Behinderung ist. Er fordert mit dem SoVD die Beseitigung ausgrenzender Strukturen und freut sich über die weitere Unterstützung durch den SoVD und auf die weitere Zusammenarbeit mit dem SoVD Landesverband Bremen. Die Sprecherin der Linken, Cornelia Barth, begrüßte die Delegierten nach ihrem Eintreffen ebenfalls sehr herzlich und betonte ihre persönliche Verbundenheit und ihre Berührungspunkte zum SoVD bzw. zum damaligen Reichsbund. Der Sozialverband Deutschland Landesverband Bremen konnte zu dieser Landesverbandstagung jedoch keinen Vertreter bzw. Vertreterinnen der Bündnis 90/die Grünen begrüßen.

Der Landesvorsitzende Gerd Meyer-Rockstedt nutzte die Landesverbandstagung um die Funktionärin Frau Anke Hoffmann, aus dem Ortsverband Neue Vahr, für ihr 20 Jahre dauerndes ehrenamtliches Engagement für den SoVD zu Ehren. Sie gestaltete aktiv die Arbeit des Ortsverbandes und setzte sich stets für die Interessen des SoVD ein. Der Landesvorsitzende Gerd Meyer-Rockstedt ehrt Anke Hoffmann für 20 Jahre Funktionärstätigkeit im SoVD.

Nach der festlichen Eröffnungszeremonie und den  Grußworten entschieden sich die Delegierten einstimmig für das Tagungspräsidium welches sich aus Manfred Grönda (Versammlungsleiter), Edda Schliepack, Lars Müller (Landesgeschäftsführer) und Monika Zimmermann (Protokollführung, Organisation) zusammensetzte. Vor der Mittagspause  konnten die Formalien von den Delegierten der Landesverbandstagung abgearbeitet werden. So wurden die Kommissionen bestätigt und sämtliche Vorbereitungen für die nachfolgende Tagung getroffen. Es folgten die ausführlichen Berichte der Vorstandsmitglieder und der Landesrechtsabteilung sowie der Geschäftsführung unter Bezugnahme auf das vorliegende Buch "wir für ein soziales Bremen" (welches die Dokumentation der letzten Legislaturperiode enthielt). Des weiteren berichtete der Sprecher des sozialpolitischen Ausschusses über die Arbeit der vergangenen anderthalb Jahre und verwies dabei auch auf die Dokumentation die die Arbeiten des sozialpolitischen Arbeitsausschusses enthielt. Im Anschluss daran verwies ebenfalls der Obmann der Revisoren Peter Senger auf seine schriftlichen vorliegenden Bericht, und hob die Tatsache hervor, dass aus jedem der drei Kreisverbände ein Revisor Landesrevisor ist. Er wiederholte an dieser Stelle bereits den schriftlich vorliegenden Antrag auf Entlastung des gesamten Landesvorstandes. Nach anschließender Entlastung ohne Gegenstimmen folgten die Wahlen zum neuen Landesvorstand der 18. Legislaturperiode.  Nach vorheriger Beschlussfassung, das grundsätzlich offen abgestimmt und gewählt wird, wurde Gert Meyer-Rockstedt ohne Gegenstimmen für die nächste Legislaturperiode wieder gewählt. Ebenso wurde die zweite Landesvorsitzende, Karla Janke in ihrem Amt bestätigt. Bei der Wahl des zweiten Landesvorsitzenden wurde Klaus Rahns aus dem Kreisverband Bremen mit einer eindeutigen zwei drittel Mehrheit gewählt gegenüber einem weiteren Kandidaten. Bei vorliegender schriftlicher Kandidatur und vorliegender Einverständniserklärung und einer besonderen Erklärung, dass der Kandidat die Wahl annehmen würde, wurde der Landesschatzmeister Joachim Wittrien ohne Gegenstimmen wieder gewählt. Ferner wurde ohne Gegenkandidat der Landesschriftführer Uwe Poggenhorn in seinem Amt bestätigt. Erika Immoor die bisherige Landesfrauensprecherin wurde ebenfalls in ihrem Amt bestätigt. Alle nahmen die Wahl an. Bei der Besetzung der Beisitzer entschlossen sich die Delegierten für eine paritätische Besetzung von zwölf Beisitzern wobei sechs aus dem Kreisverband Bremen und drei jeweils aus den Kreisverbänden Bremerhaven und Bremen Nord gewählt worden. Alle Beisitzer kandidierten und nahmen die Wahl an. Die Beisitzer setzen sich nunmehr wie folgt zusammen: aus dem Kreisverband Bremen: Gisela Schwarz, Petra Poggenhorn, Wolfgang Richter, Hannelore Döring, Burghardt Stüber, Claudia Lampe. Aus dem Kreisverband Bremen-Nord: Walter Grubert, Liesel Schneider und Eberhard Brunßen. Aus dem Kreisverband Bremerhaven: Helga Harms, Karl Otto Harms und Klaus Voss. Als Revisoren wurden gewählt: Peter Senger, Hans Hermann Kruse, Klaus Stransky - diese Revisoren wurden wieder gewählt und in ihrem Amt bestätigt. Als Delegierte zur Bundesverbandstagung wurden Joachim Wittrien, Uwe Poggenhorn, Karla Janke und Erika Immoor gewählt. Als Ersatz wurden einstimmig gewählt: Petra Poggenhorn, Eberhard Bork, Klaus Rahns und Peter Senger. Die Landesschiedstelle setzt sich wie folgt zusammen: Rolf Kühling, Klaus Krieger und Karl Lüneburg sowie Rainer Bensch und Jörg Güthler.

Aus dem Landesvorstand sind somit Hannelore Cirit, Ingrid Heitkamp, Corina Brück, Werner Bolte, Eberhard Bork, Klaus Falk, Georg von Groeling Müller, Anna Bultmann, Rita Richter, Fritz Bolte ausgeschieden. Karl Lüneburg ist ebenfalls als Beisitzer ausgeschieden. Den ausgeschiedenen gebührt großer Dank für die bis dahin geleistete konstruktive ehrenamtliche Arbeit im Landesvorstand. Der SoVD Landesverband Bremen möchte sich an dieser Stelle für die bis hierhin geleistete Zusammenarbeit recht herzlich bedanken. Den Dank gebührt auch Guntram Linke, der bis zur Landesverbandstagung Mitglied der Landesschiedsstelle gewesen ist.

Download der 10 Sozialgebote des SoVD für Bremen als PDF-Dokument.